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11.03.2011

Otto Flimm: "Fehlentwicklung am Nürburgring stoppen"

Neuer Ärger rund um den Nürburgring. Der gemeinnützige Verein "Ja zum Nürburgring" prüft, ob man 1,6 Mio Zuschuss zurück fordern soll. Am 15. März 2011 möchte man weitere Details mitteilen.

Der gemeinnützige Verein "Ja zum Nürburgring" engagiert sich nach eigenen Angaben seit vielen Jahren für den Erhalt und die Pflege der  Rennstrecken des Nürburgrings für den Motorsport. Laut Pressebericht hat man zum Neubau der Grand-Prix-Strecke einen Zuschuss in Höhe von 6 Mio. DM geleistet. Weitere 1,6 Mio. Euro wurden zur Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen an der Nordschleife des Nürburgrings  beigesteuert.

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In der Pressemitteilung heißt es weiter: „Aufgrund der Fehlentwicklungen am Nürburgring fordert  der Verein jetzt einen Betrag in Höhe von rund 1,6 Mio. Euro zurück.  Des Weiteren bereitet er eine Beschwerde an die EU-Kommission wegen des Verstoßes gegen europäisches Beihilfe- und Vergaberecht vor.“

Es wurde die Kanzlei FREY Rechtsanwälte beauftragt, die näheren Umstände der Durchführung des Projekts  "Nürburgring 2009" sowie der Verpachtung der Rennstrecken und  weiterer im Umfeld der Sportstätte errichteter Beherbergungs-,  Gastronomie- und Unterhaltungsunternehmungen zu untersuchen. Die  Rechtsanwälte gehen davon aus, dass die Geschäftsgrundlage für das  Engagement des Vereins "Ja zum Nürburgring" in mehrfacher Hinsicht  schwerwiegend gestört ist und geleistete Zahlungen zurückgefordert  werden können:

Die Zahlungen wurden auf der Grundlage des gemeinsamen  Verständnisses der Landesregierung Rheinland-Pfalz, der Nürburgring  GmbH und des Vereins erbracht, eine herausragende Sportstätte in dem  strukturschwachen Gebiet der Eifel durch den engen Schulterschluss zwischen öffentlicher Hand und Motorsport zu erhalten. Dadurch  sollten dem professionellen Rennsport und insbesondere dem  Breitensport der Zugang zu den Rennstrecken zu angemessenen Konditionen gesichert werden. Für die private Nürburgring Automotive  GmbH steht dagegen - nicht nur nach den Beobachtungen des Vereins -  die Gewinnmaximierung um jeden Preis im Fokus.

In einer Pressekonferenz am 15. März 2011 wird Otto Flimm (ehemaliger ADAC Präsident, Vorsitzender des Vereins "Ja zum Nürburgring" und Ehren-Vizepräsident der FIA) Einzelheiten zur Motivation und zum Vorgehen im Hinblick auf die  Rückforderung geleisteter Zahlungen und zur beihilfe- und  vergaberechtlichen Beschwerde erläutern. Außerdem wird ein Professorengutachten vorgestellt, dass die vergabe- und  beihilferechtliche Beurteilung der beauftragten Rechtsanwälte unterstreicht.
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