Der gemeinnützige Verein "Ja zum Nürburgring" engagiert sich nach eigenen Angaben seit vielen Jahren für den Erhalt und die Pflege derRennstrecken des Nürburgrings für den Motorsport. Laut Pressebericht hat man zum Neubau der Grand-Prix-Strecke einen Zuschuss in Höhe von 6 Mio. DM geleistet. Weitere 1,6 Mio. Euro wurden zur Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen an der Nordschleife des Nürburgringsbeigesteuert.
Anzeige
In der Pressemitteilung heißt es weiter: „Aufgrund der Fehlentwicklungen am Nürburgring fordertder Verein jetzt einen Betrag in Höhe von rund 1,6 Mio. Euro zurück.Des Weiteren bereitet er eine Beschwerde an die EU-Kommission wegen des Verstoßes gegen europäisches Beihilfe- und Vergaberecht vor.“Es wurde die Kanzlei FREY Rechtsanwälte beauftragt, die näheren Umstände der Durchführung des Projekts"Nürburgring 2009" sowie der Verpachtung der Rennstrecken undweiterer im Umfeld der Sportstätte errichteter Beherbergungs-,Gastronomie- und Unterhaltungsunternehmungen zu untersuchen. DieRechtsanwälte gehen davon aus, dass die Geschäftsgrundlage für dasEngagement des Vereins "Ja zum Nürburgring" in mehrfacher Hinsichtschwerwiegend gestört ist und geleistete Zahlungen zurückgefordertwerden können:
Die Zahlungen wurden auf der Grundlage des gemeinsamenVerständnisses der Landesregierung Rheinland-Pfalz, der NürburgringGmbH und des Vereins erbracht, eine herausragende Sportstätte in demstrukturschwachen Gebiet der Eifel durch den engen Schulterschluss zwischen öffentlicher Hand und Motorsport zu erhalten. Dadurchsollten dem professionellen Rennsport und insbesondere demBreitensport der Zugang zu den Rennstrecken zu angemessenen Konditionen gesichert werden. Für die private Nürburgring AutomotiveGmbH steht dagegen - nicht nur nach den Beobachtungen des Vereins -die Gewinnmaximierung um jeden Preis im Fokus.
In einer Pressekonferenz am 15. März 2011 wird Otto Flimm (ehemaliger ADAC Präsident, Vorsitzender des Vereins "Ja zum Nürburgring" und Ehren-Vizepräsident der FIA) Einzelheiten zur Motivation und zum Vorgehen im Hinblick auf dieRückforderung geleisteter Zahlungen und zur beihilfe- undvergaberechtlichen Beschwerde erläutern. Außerdem wird ein Professorengutachten vorgestellt, dass die vergabe- undbeihilferechtliche Beurteilung der beauftragten Rechtsanwälte unterstreicht.
